Instrumente der Exklusion

Sicherheit im städtischen Raum wird durch Regulierungen gewährleistet. Sie umfassen ein ganzes Arsenal an „Instrumenten“, die den Zugang zum urbanen Raum steuern. Die New Yorker Architektengruppe Interboro, auf Interventionen im öffentlichen Raum spezialisiert, hat diese Regulierungen am Beispiel der amerikanischen Stadt unter die Lupe genommen. Insgesamt 153 solcher „Ausgrenzungs- und Einschließungs-Instrumente“ konnten die Autoren ausfindig machen. Dabei handelt es sich nicht nur um physische Absperrgitter und Mauern – das Arsenal der Ausgrenzung umfasst heute genauso rechtliche Vorgaben wie tagtägliche, leicht zu übersehende urbane Praktiken. Benutzt werden diese „Weapons of Exclusion“ von Planern wie von Politikern, von Entwicklern wie von Wohnungsbauunternehmen. Zwölf dieser Instrumente stellen die Autoren hier vor. Wie funktionieren sie? Gegen wen sind sie gerichtet? Und welche Rechtsbasis liegt ihnen zugrunde?

Text: Armborst, Tobias, New York; D’Oca, Daniel, New York; Theodore, Georgeen, New York

    Wie kommt man in der amerikanischen Stadt von A nach B? In dieser Grafik verstecken sich 153 Instrumente, um den Zugang zum städtischen Raum zu verhindern oder zu erlauben.
    Interboro

    Wie kommt man in der amerikanischen Stadt von A nach B? In dieser Grafik verstecken sich 153 Instrumente, um den Zugang zum städtischen Raum zu verhindern oder zu erlauben.

    Interboro

    Apartment Size/Wohnungsgröße
    Interboro

    Apartment Size/Wohnungsgröße

    Interboro

    "No Loitering" Sign/Herumlungern verboten
    Grafik: Interboro

    "No Loitering" Sign/Herumlungern verboten

    Grafik: Interboro

    Park
    Grafik: Interboro

    Park

    Grafik: Interboro

    One-Way Street/Einbahnstraße
    Grafik: Interboro

    One-Way Street/Einbahnstraße

    Grafik: Interboro

    Sidewalk Management Plan/Bürgersteigverwaltung
    Grafik: Interboro

    Sidewalk Management Plan/Bürgersteigverwaltung

    Grafik: Interboro

    Thirty-Day Limit/30-Tage-Frist
    Grafik: Interboro

    Thirty-Day Limit/30-Tage-Frist

    Grafik: Interboro

    Stop, Question and Frisk/Anhalten, Befragen, Durchsuchen
    Grafik: Interboro

    Stop, Question and Frisk/Anhalten, Befragen, Durchsuchen

    Grafik: Interboro

    Ultrasonic Noise/Ultraschalllärm
    Grafik: Interboro

    Ultrasonic Noise/Ultraschalllärm

    Grafik: Interboro

    Grafik mit Markierung aller 153 „Ausgrenzungs- und Einschließungs-Instrumente“, die im Wimmelbild auf Seite 54 zu sehen sind.
    Grafik: Interboro

    Grafik mit Markierung aller 153 „Ausgrenzungs- und Einschließungs-Instrumente“, die im Wimmelbild auf Seite 54 zu sehen sind.

    Grafik: Interboro

    Beispiel für ein Störgerät, das mit Hochfrequenztönen zur Abschreckung von Jugendlichen arbeitet.
    Foto: Glenn Baglo, Vancouver Sun

    Beispiel für ein Störgerät, das mit Hochfrequenztönen zur Abschreckung von Jugendlichen arbeitet.

    Foto: Glenn Baglo, Vancouver Sun

    Die Künstlerin Sarah Ross entwickelte einen „Archisuit“, dessen Bestandteile das Ausruhen auf einer mit Armlehnen gespickten Parkbank erlauben.
    Foto: insecurespaces.net

    Die Künstlerin Sarah Ross entwickelte einen „Archisuit“, dessen Bestandteile das Ausruhen auf einer mit Armlehnen gespickten Parkbank erlauben.

    Foto: insecurespaces.net

    Die Birwood-Mauer in Detroit aus den vierziger Jahren steht für die städtische Politik der Abgrenzung. Sie funktioniert weniger als Sicherheitsmaßnahme, denn als symbolisches Mittel der Segregation.
    Foto: Gina Reichert

    Die Birwood-Mauer in Detroit aus den vierziger Jahren steht für die städtische Politik der Abgrenzung. Sie funktioniert weniger als Sicherheitsmaßnahme, denn als symbolisches Mittel der Segregation.

    Foto: Gina Reichert

    Einbahnstraßen-Schild entlang der Greenmount Avenue in Baltimore.
    Foto: Interboro

    Einbahnstraßen-Schild entlang der Greenmount Avenue in Baltimore.

    Foto: Interboro

    Eingang zu den Spielflächen des Harbour Gateway Pocket Parks in Los Angeles.
    Foto: Nicholas Korody

    Eingang zu den Spielflächen des Harbour Gateway Pocket Parks in Los Angeles.

    Foto: Nicholas Korody

Instrumente der Exklusion

Sicherheit im städtischen Raum wird durch Regulierungen gewährleistet. Sie umfassen ein ganzes Arsenal an „Instrumenten“, die den Zugang zum urbanen Raum steuern. Die New Yorker Architektengruppe Interboro, auf Interventionen im öffentlichen Raum spezialisiert, hat diese Regulierungen am Beispiel der amerikanischen Stadt unter die Lupe genommen. Insgesamt 153 solcher „Ausgrenzungs- und Einschließungs-Instrumente“ konnten die Autoren ausfindig machen. Dabei handelt es sich nicht nur um physische Absperrgitter und Mauern – das Arsenal der Ausgrenzung umfasst heute genauso rechtliche Vorgaben wie tagtägliche, leicht zu übersehende urbane Praktiken. Benutzt werden diese „Weapons of Exclusion“ von Planern wie von Politikern, von Entwicklern wie von Wohnungsbauunternehmen. Zwölf dieser Instrumente stellen die Autoren hier vor. Wie funktionieren sie? Gegen wen sind sie gerichtet? Und welche Rechtsbasis liegt ihnen zugrunde?

Text: Armborst, Tobias, New York; D’Oca, Daniel, New York; Theodore, Georgeen, New York

Apartment Size/Wohnungsgröße

Immobilienentwickler nutzen die Größe einer Wohnung als Stellschraube für die Zusammensetzung der künftigen Mieterschaft. Glauben sie, es sei leichter und auf Dauer rentabel, an Singles zu vermieten, dann bauen sie Studios und Ein-Zimmer-Wohnungen – womit sie sicher sein können, dass sich Familien mit Kindern anderswo umsehen werden. Kontroversen um Wohnungsgrößen sind in New York City gang und gäbe.
Als im Sommer 2011 der damalige Bürgermeister Michael Bloomberg einen von der Stadt ausgelobten Wettbewerb für den Bau von Micro-Units ankündigte, die die gesetzlich vorgeschriebene Mindestgröße unterschreiten dürfen, erhoben Mieteranwälte, Vertreter der Stadtgesellschaft und Mandatsträger ihre Stimme und beklagten, dass die Kleinstwohnungen die Bedürfnisse großer, armer Familien außer Acht ließen. Diese Kleinstwohnungen „erweitern die Wahlmöglichkeiten des New Yorkers”, sagte dagegen die zuständige Stadtbaurätin Amanda Burden. Von einem erweiterten Angebot kann man schon sprechen, allerdings nur für eine ganz spezielle Art des New Yorkers, also für die „wachsende Zahl an jungen Leuten und Kreativen, die in unsere Stadt kommen oder hier bleiben wollen”, so die Worte Rick Bells, Direktor des American Institute of Architects New York. Die Micro-Units sprechen die schlichte Wahrheit aus, dass man, wenn man sich um die Inklusion einer bestimmten Gruppe bemüht, andere dabei ausschließt.
Dass eine Wohnung erschwinglich ist, ist aber nicht gleichbedeutend damit, eine zu bekommen. Wenn es um bezahlbare Wohnungen geht, dann kann eine bestimmte Wohnungsgröße allein eben nicht die ganze Bandbreite der Nachfrage abdecken: So sicher es eine Unterversorgung mit erschwinglichen Kleinwohnungen gab, so gab es eben auch einen Mangel an bezahlbaren großen Wohnungen. Die New York Times schrieb, dass im Jahr 2011 von den 2, 1 Millionen Mietwohnungen der Stadt 14 Prozent Drei-Zimmer-Wohnungen und nur 2 Prozent Vier- und Mehr-Zimmer-Wohnungen waren. Um es noch komplizierter zu machen: Wenn einem zu kleine Wohnungen schon den Vorwurf der Familienunfreundlichkeit einbringen, dann aber auch zu große Wohnungen. In einem Fall stoppte ein Richter eine von der Stadt geplante Wohnanlage in Brooklyn, indem er geltend machte, dass es illegal sei, potentielle Mieter – Farbige und Latinos vor allem – auszuschließen. Warum? In einer Variante des Plans hatten mehr als 40 Prozent der Wohnungen drei oder vier Zimmer, die, wie die Kläger mit Erfolg argumentierten, vor allem von der chassidisch-orthodoxen jüdischen Gemeinschaft des Quartiers nachgefragt würden.

Armrest/Armlehne

Die Armlehne ist aller Laster Anfang. Noch ein paar Zitate aus Mike Davis‘ City of Quartz, schon breitet sich vor dem kommenden Stadtplaner und Urbanisten eine ganze Epiphanie von Raum und Macht aus. Wenn das Beispiel selbst schon reichlich abgedroschen ist, bleibt doch die Armstütze auf der Parkbank die simpelste Illustration dafür, wie Zugang zu Raum ohne größere Umstände kontrolliert werden kann. Umso mehr, als die Armlehne versucht, auf heimtückische Weise die Absicht der Exklusion zu verbergen, in dem sie sich als ganz braves und nützliches Element oder als schmückendes Detail der Parkbank maskiert.
Für Ältere oder Menschen mit einer körperlichen Behinderung sind Armstützen an einer Parkbank sicher eine Hilfe beim Sitzen und Aufstehen. Auch wird schon stimmen, dass erst diese schmalen Puffer zwischen den einzelnen Plätzen auf einer Bank diese bestimmte Art von Privatheit herstellen, die dazu ermutigt, sich näher an den anderen zu setzen, folgt man hierin dem Project for Public Spaces. Rein dekorative Armstützen, insbesondere mitten auf einer Bank montiert, erfüllen aber auch weniger menschenfreundliche Zwecke: Sie dienen der Abschreckung von Obdachlosen und der Verhinderung von Schlafen im öffentlichen Raum. Überall in den städtischen Parks und an Bushaltestellen sollen solche Bänke ein Hinlegen unmöglich, zumindest aber höchst unbequem machen.

Buzzer/Summer – Einlass auf Knopfdruck

Zutrittskontrollen und Einlass auf Knopfdruck sind ein gewohntes Bild in amerikanischen Städten. Auf diese Weise lassen sich die Menschenströme quer durch viele Wohnanlagen, in und innerhalb Bürohochhäusern, in den Gated Communities und mittlerweile selbst in Bars und Geschäften kon­trollieren. Häufig aufgerüstet mit Kamera und Ton erlauben diese gebäudeautomatisierten Sicherheitssysteme Bewohnern, Wachleuten oder Angestellten, potentielle Besucher zu rastern. Erdacht, um Räume sicherer zu machen, führt die Installation eines Buzzers zu illegalen Formen des Profilings.
1986 hat der Kolumnist Richard Cohen in der Washington Post eine heftige Kontroverse losgetreten, indem er eine bestens bekannte Praxis von Läden in Washington D.C. verteidigte, bei der die Geschäftsinhaber jungen schwarzen Männern den Eintritt verwehren. Insbesondere bei Juwelierläden erlaubte die Installation dieser automatisierten Zugangskontrolle eine informelle Durchleuchtung potentieller Kunden, denen man – sollten sie in ein bestimmtes rassisches Schema passen – die Öffnung der Ladentür verweigerte.
Cohen, der selber weiß ist, sah darin – wird doch die Mehrheit der Raubüberfälle in der Stadt von farbigen jungen Männern begangen – keine Diskriminierung, keinen Ausdruck von Rassismus, sondern einen Akt des gesunden Menschenverstandes. „Die bloße Feststellung einer Rasse ist noch kein Rassismus”, schrieb er, „beide, Schwarze wie Weiße eint die Gewissheit, dass wenn sie einen über den Kopf bekommen, dies am ehesten die Tat eines jungen Schwarzen sein wird.” Natürlich waren diese Aktionen der Geschäftsinhaber eine Verletzung des Civil Rights Acts – und sind es noch. Der Zugang zum öffentlichen Raum darf nicht aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Rasse beschränkt werden. Doch als besondere Form einer mediatisierten Technologie erlauben solche Sicherheitssysteme dem Fanatismus des „gesunden Menschenverstands“ seine erniedrigende Geografie der Exklusion ins Werk zu setzen, ohne mit dem Einsatz der eigenen Person dafür einzustehen zu müssen.

Wall/Mauern

Die staatliche Wohnungsverwaltung Federal Housing Administration (FHA) wurde vor 80 Jahren während der Großen Depression als Antwort auf den rapiden Verfall des Wohnungswesens ins Leben gerufen. Um den Wohnungsbausektor zu beleben, übernahm die Regierung die Absicherung privater Hypothekengeber; die Kreditgeber mussten im Gegenzug niedrigverzinste, langfristige Hypotheken an die individuellen Darlehensnehmer vergeben. Der volle Erfolg des Programms zeigte sich bald in einer deutlichen Erhöhung der Eigentumsquote und führte katalytisch zu einer Erholung der gesamten Bau- und Immobilienwirtschaft. Trotzdem blieb eine Zusage eines solchen FHA-gestützten Haus-Darlehens für Millionen von Amerikanern, insbesondere für die urban poor, unerreichbar. Für insgesamt 142 Metropolregionen des Landes veranlasste die Bundesregierung die Ausarbeitung farbig markierter Residential Security Maps zur Abschätzung potenzieller Investment-Risiken einzelner Quartiere. Investitionen in dicht besiedelten Stadtteilen oder in Gebieten mit einer armen, einer jüdischen, einer nicht-weißen Bewohnerschaft galten als ungesund und wurden rot eingefärbt (und schuf den bis heute gebräuchlichen Ausdruck des „Redlining”). Arme Stadtbewohner, Afroamerikaner vor allem, wurden systematisch vom Erhalt der Darlehen und vom Kauf oder der Modernisierung der Häuser ausgeschlossen. Das FHA-Handbuch für die Ausgestaltung der Versicherungsleistungen dieser Investitionen sagte aus, dass es für eine Nachbarschaft, die „stabil bleiben will ... notwendig sei, dass das Eigentum ... dauerhaft von derselben sozialen und ethnischen Schicht bewohnt bleibt.” Somit wurden selbst Quartiere, die Möglichkeiten der Integration aufzeigten, zu rotmarkierten Bereichen, also „redlined”. Während so die innerstädtischen Gebiete verfielen, boomte das Bauen in Suburbia und „White Flight”, die Flucht der weißen Mittelschicht in die Randgebiete, nahm Fahrt auf.
Detroits Birwood Wall liefert ein interessantes Fallbeispiel für die Politik der Exklusion durch die FHA. In den frühen vierziger Jahren plante ein Entwickler ein rein weißes Mittelklasse-Wohnprojekt am Rande einer afroamerikanischen Nachbarschaft. Weil sie aber in einem „redlined”-Bereich lag, verweigerte die FHA die Absicherung der Kredite. Die Reaktion des Immobilienentwicklers war der Bau einer 1,80 Meter hohen, 30 Zentimeter breiten und eine halbe Meile langen Betonmauer zu dem angrenzenden, von Afroamerikanern bewohnten Viertel. Das konnte die FHA von der gelungenen Trennung der beiden Quartiere überzeugen, sie lenkte ein und vergab die Baukredite.
Wie viele andere Mauern auch, so funktioniert die Birwood Wall weniger als Sicherheitsinstrument sondern als ein Symbol der Segregation. In der Folgezeit wurden die rassischen Markierungslinien der Stadt neu gezeichnet, so dass diese Mauer obsolet wurde, doch die Trennung innerhalb Detroit besteht fort, in einem anderen Maßstab und unter dem Einsatz subtilerer Waffen der Exklusion.

Hoop/Basketballring

Im Jahr 2012 war die weiße Mehrheit in der Stadt Springfield, New Jersey, knapp davor alle Basketballkörbe auf den Freiplätzen abzubauen, weil sich in einem dieser Parks Spieler von außerhalb angezogen fühlten, vorwiegend junge Schwarze, denen vorgeworfen wurde, die Spielfelder zu monopolisieren, herumzupöbeln und die ortsansässige Bevölkerung anzumachen. „Die Leute sind verängstigt“, beschwerte sich ein Bewohner. „Ich konnte aus meinem Fenster früher auf einen schönen Park blicken, und Eltern mit ihren Kindern beim Fußball spielen zuschauen, jetzt aber sieht es hier aus wie im Gefängnishof des Rahway State Prison.”
Nach heißen Auseinandersetzungen auf öffentlichen Versammlungen entschied sich Springfield schließlich doch dazu, die Körbe zu behalten. Aber unzählige Umlandgemeinden beschlossen deren Demontage. Ein großer Teil der Suburbia von Illinois riss die Körbe ab, „um Schlägereien und das Pöbeln und den Krawall auf der Straße abzuwenden … und dem gewaltsamen Treiben” der angereisten Spieler der South Side von Chicago, die „nichts für die Anlagen bezahlt haben ... Einhalt zu gebieten”. Die Kleinstädte Euclid und Lakewood im Großraum Cleveland haben jeden öffentlichen Basketballring demontiert, in dem sie den Beschwerden der Anwohner über ungebührliches Verhalten von Nicht-Anwohnern nachkamen. Auch wenn das benachbarte Cleveland Heights noch eine Handvoll Frei-plätze betreibt, kann man sie nur mit einem Ausweis von der Spiel- und Sportstättenverwaltung der Stadt betreten. Und die im inneren Ring gelegenen Suburbs von Baltimore County entfernten in den neunziger Jahren so viele öffentliche Basketballplätze (auch wieder aufgrund der Beschwerden über Lärm, Pöbelei, Verschmutzung und Schlägereien unter den “outsiders”), dass sich an warmen Abenden Gruppen mit jeweils über 50 Leuten an den wenigen intakten Spielfeldern versammelten, während die korblosen Backboards in den benachbarten Parks vor sich hin rosten.
Das Entfernen der Basketballringe als Mittel der Vorbeugung gegen Ansammlungen junger farbiger Männer blieb längst nicht auf die Vororte beschränkt. Auch in den Innenstädten kann der Abbau der Körbe eine rassische Trennung innerhalb der Quartiere forcieren. Um auch hierfür ein Beispiel anzuführen: Die Bewohnerschaft von West Park, ein Mittelklasse-Quartier in Cleveland, konnte das Treiben der Basketballspieler aus den Nachbarquartieren nicht ertragen, so dass eines Nachts auf mysteriöse Weise die Ringe gewaltsam entfernt worden waren („Irgendwer hatte einen Laster an den dicken Stangen befestigt, die die Spielbretter tragen, einmal Gas gegeben und einer der beiden Körbe lag am Boden und der andere war auf seine halbe Höhe geschrumpft“, so der Autor Michael Gill.) Wie „The Cleveland Scene“ berichtete, wurde dieser Vandalismus nur nachlässig untersucht und die Gemeinde entschloss sich, auf einen Ersatz der Körbe zu verzichten. „Das waren nicht die Jugendlichen von hier, die Probleme machten”, sagte ein Bewohner aus. „Die gehören hier nicht hin. Ich habe keine Vorurteile, aber diese Idioten mit ihrem ewigen ‚F-you! F-you! F-you!‘-Geschrei haben es sich selbst zuzuschreiben.”

„No Loitering” Sign/
Herumlungern verboten

„No Loitering”-Schilder sind in amerikanischen Städten weit verbreitet. Man sieht sie vor den Schulen, in den Lobbys, vor den Hauseingängen, hinter Restaurants, selbst in öffentlichen Grünanlagen. Aber was bedeutet eigentlich Herumlungern? Und warum sollte man es nicht dürfen? Die Antwort auf die erste Frage hängt davon ab, in welchem Staat und welcher Stadt man nachfragt. Die jeweiligen Definitionen von Herumlungern unterscheiden sich. Aber gemeinsam ist ihnen ihre komplette Unbestimmtheit und eine Nähe zum Absurden („Jemand macht sich des Herumlungerns schuldig ... wenn er herumlungert …” besagt Abschnitt 240.35 des New York Penal Law Codes). Solche Vieldeutigkeit kann sich in einer je nach Art und Umfang unterschiedlichen Strafverfolgung ausdrücken, aber Maßnahmen gegen das Herumlungern wenden sich offenkundig immer gegen dieselben: Teenager, Wohnungslose und Farbige. Viele Drohungen und Gewaltanwendungen bleiben im Verborgenen, aber die Strategien der 1990er Jahre in Chicago geben ein beredtes Beispiel für die Unangemessenheit der Auswirkungen einer solchen Anti-Loitering-Strategie.
1992 verbot Chicago die öffentliche Versammlung von zwei oder mehr Personen, wenn zumindest von einer der beiden halbwegs glaubhaft angenommen werden konnte, dass es sich bei ihr um ein Gang-Mitglied handelt. In den drei Jahren, in denen diese Verordnung in Kraft war, führte sie zu der Festnahme von ca. 45.000 Personen, meist Farbigen und Latinos. Folgt man der American Civil Liberties Union, wurden „einige schon aus dem Grund verhaftet, weil sie vor ihrer eigene Haustür standen“.
Nachdem der U.S. Supreme Court dieses Gesetz als verfassungswidrig kassiert hatte, erließ die Stadt neue Gesetze, die sich vom Wortlaut her gegen die Gangbildung und den Drogenhandel richteten und ein „gang and narcotics loitering“ untersagen. Der Chicago City Code liefert da­bei die folgende Definition: „Gang loitering bedeutet das Verweilen auf einem beliebigen Ort unter Umständen, die rechtfertigen, dass ein einigermaßen vernünftiger Mensch annehmen muss, dass der Grund oder die Wirkung dieses Verhaltens darin besteht, einer Straßengang zu ermöglichen, die Kontrolle bestimmter Gebiete zu übernehmen und andere vom Betreten dieser Gebiete abzuhalten oder andere illegale Aktivitäten auszuüben.” Noch bei der Niederschrift dieses Zitats waren diese Gesetze in Kraft.

One-Way Street/Einbahnstraße

Städtische Einbahnstraßen sind dafür da, den Verkehrsfluss zu fördern und Staus zu vermeiden. In den meisten Fällen sind sie gleichmäßig über die Stadt verteilt, erlauben eine freie Bewegung und geben jedermann die Möglichkeit, an einen Ort hin und auch wieder zurück zu fahren. In einigen Fällen aber trennen Einbahnstraßen reiche Bezirke von weniger reichen und erschaffen so Abgrenzung.
Baltimores Greenmount Avenue zum Beispiel bildet zwischen der 33rd Street und der Cold Spring Lane eine sozioökonomische Mauer. Laut der Volkzählung von 2010 sind auf der Eastside 85 Prozent der Bewohner Schwarze, 16 Prozent haben einen Bachelor-Abschluss und das Durchschnittseinkommen beträgt 40,000 $. Auf der Westside sind 96 Prozent der Bewohner Weiße, 75 Prozent haben einen Bachelor-Abschluss und das Durchschnittseinkommen beträgt 75,000 $. Derartige sozio-demographische Versprünge sind in Baltimore nicht unüblich, aber dieser Abschnitt der Greenmount Avenue soll hier wegen seiner baulich-physischen Anlage interessieren, die die eine Seite eingerichtet hat, um den Kontakt mit der anderen Seite zu unterbinden. Auf der ganzen gut zwei Kilometer langen Strecke zwischen 33rd Street und Cold Spring Lane gibt es nur einen einzigen Übergang. Das verleitet nicht nur zum Gas geben, es macht die Überquerung der Straße zu einer gefährlichen Anstrengung. Dass von den acht Querstraße der Greenmount Avenue im besagten Abschnitt nur eine einzige, die 39th Street, den Verkehr von Ost nach West zulässt, kommt noch hinzu. Sechs Straßen sind Einbahnstraßen Richtung Osten (d.h. aus der reichen und weißen Gegend hinaus führend), und eine der Straßen, die 34th Street, verstellt den Weg nach Westen mit Pollern.

Park

Verurteilte Sexualstraftäter gehören nicht zu den beliebtesten Nachbarn. Aber haben sie ihre Zeit abgesessen, müssen sie irgendwo leben. Los Angeles Pocket Parks nehmen sich dieses Problems auf ihre Weise an. Man kann es nicht anders ausdrücken: Kalifornisches Recht produziert dichtbesiedelte Straftäterquartiere. Das Anlegen neuer Parks hat den ausdrücklichen Zweck, diese Bewohner zu vertreiben und weist einmal mehr auf die Dinglichkeit der Frage hin, wo denn eigentlich Sexualstraftäter nach Verbüßung der Haft wohnen sollen und welches Recht auf Wohnen
ihnen zusteht. Da das kalifornische Recht Sexualstraftätern untersagt, näher als in einem Abstand von 2000 Feet, also in etwa 600 Meter Entfernung von Parks oder Schulen zu wohnen, so werden diese schließlich alle zusammengeballt in einer Handvoll von Restflächen und dort dann oft in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht, die irgendwo zwischen diesen Zonen mit ihren 2.000-Feet-Radien liegen. Folgerichtig haben solche Wohn- oder Gewerbegebiete wie etwa Harbor Gateway oder Wilmington in Los Angeles eine anormal hohe Konzentration verurteilter Sexualstraftäter (Harbor Gateway beherbergt 86 Straftäter in einem nur 13 Blocks umfassenden Areal). Die Stadtverwaltung von Los Angeles reagierte mit der Anlage eines 800 Quadratmeter großen Pocket Parks mit dem ausdrücklichen Zweck, 33 Sexualstraftäter aus einem in der Nähe liegenden Gebäude zu vertreiben. Mit zwei Klettergerüsten und ein paar Bänken soll es der kleinste Park im gesamten Großraum Los Angeles sein, mutmaßen Verantwortliche. Zwei weitere dieser unter strategischen Gesichtspunkten angelegten Parks wurden im Arbeiterbezirk Wilmington angelegt, einem Gebiet, dass von einigen Bewohnern als „Müllkippe“ für Sexualstraftäter bezeichnet wird, verfügt es eben nur über eine geringe Dichte an Grünflächen und Schulen.
Auf den ersten Blick kann die Anlage von kleinen öffentlichen Parks in unterversorgten Arbeiterbezirken kaum als exkludierende Maßnahme betrachtet werden. Doch diese Pocket Parks – in die nicht selten kaum eine einzige Schaukel passt – tragen dazu bei, dass die ohnehin schrumpfenden Optionen auf einen legalen Wohn- und Aufenthaltsort ehemaliger Sexualstraftäter weiter abnehmen, umgekehrt also die Anzahl wohnungsloser Sexualstraftäter in die Höhe schnellen wird, die dann vermutlich eher zu Wiederholungstaten neigen, was sowohl die strafverfolgenden Behörden als auch die Anwälte der Angeklagten bestätigen.

Sidewalk Management Plan/Bürgersteigverwaltung

Was haben die Bürgermeister von Küstenstädten am Pazifik bloß gegen das Sitzen? Anchorage, Berkeley, Olympia, Portland, San Francisco, Santa Cruz und Seattle, alle haben ihre eigenen Vorschriften, die das Sitzen auf den Bürgersteigen einschränken. Diese tragen die verschiedensten Namen von „Sidewalk Management Plan“ in Portland bis zum „Pedestrian Interference Ordinance” in Olympia, verfolgen aber durchgängig denselben Zweck. Ganz offensichtlich begann diese Bewegung gegen das Sitzen in Seattle, wo im Jahre 1993 der Staatsanwalt Mark Sidran das „Sitzen/Liegen”-Verbot als Teil des Ge­setzespakets „Civility Laws” („Regeln der Höflichkeit“) erfand, um die Geschäftswelt zu ködern, wieder Büros und Läden in der darnieder liegenden Downtown anzumieten. Zwischen August 2007 und Juni 2008 waren 72,3 Prozent der 159 Leute, die Verwarnungen oder Vorladungen wegen des Verstoßes gegen das „Sitzen/Liegen”-Verbot erhielten, Wohnungslose.
Portlands heute gültiger „Sidewalk Management Plan” wurde aufgestellt, nachdem die ursprüngliche Verordnung, die das Sitzen oder Liegen auf dem Bürgersteig zwischen 7 Uhr und 21 Uhr untersagte, für verfassungswidrig erklärt worden war. Der neue Sidewalk Management Plan wurde als ein Mittel hingestellt, die Bürgersteigbenutzung für behinderte Menschen zu erleichtern. Unter Verweis auf den Disabilities Act von 1990, definierte die Stadtverwaltung eine 6 bis 8-Fußbreite „Pedestrian Use Zone“ wo die Anwohner „sich zügig fortbewegen sollen, um den verschiedenen Nutzern des Bürgersteigs gerecht zu werden”. Das Wesentliche dabei ist, dass unter Missachtung der gewöhnlichen Gehwehnutzung durch Fußgänger die Zone schon an der Eigentumsgrenze beginnt und damit ein sich Anlehnen oder das Schlafen an den Gebäuden verhindert wird. Diese Regeln gelten auch für die Zeit von 7 bis 21 Uhr, sieben Tage die Woche, Straßencafés natürlich ausgenommen.

Stop, Question and Frisk/Anhalten, Befragen, Durchsuchen

Anhalten-und-Befragen (auch bekannt als Anhalten, Befragen, Durchsuchen) ist eine polizeiliche Taktik, die vom New York Police Department (NYPD) in den neunziger Jahren entwickelt wurde. Die Strategie zielt auf designierte kriminalitätsbelastete Bezirke, in denen Personen, die ein so genanntes „heimlichtuendes Bewegungsmuster” an den Tag legen oder die „ganz allgemein der Beschreibung eines der Kriminalität Verdächtigen” entsprechen, angehalten, befragt und nach Drogen und Waffen durch Angehörige der strafverfolgenden Behörden durchsucht werden. Befürworter von Stop-and-Frisk verweisen auf die dramatisch reduzierten Kriminalitätsraten in Städten wie New York, Los Angeles, Baltimore, Philadelphia und anderswo. Gegner dieser Strategie (die auch die Richtigkeit dieser Statistiken bestreiten) behaupten, dass das Stop-and-Frisk auf einem „Racial Profiling“ beruht und ein feindliches Umfeld schafft, in dem viele Leute mit einer bestimmtem Hautfarbe sich nicht einmal in ihrer
eigener Nachbarschaft bewegen können ohne Gefahr zu laufen, von der Polizei schikaniert, gedemütigt und sogar misshandelt zu werden, was am Ende zur Kriminalisierung und Wegsperrung der farbigen jugendlichen Bevölkerung führt.
Eingeführt während der Amtszeit des früheren New Yorker Bürgermeisters Rudy Giuliani, eine Periode einer „proaktiven” Polizeiarbeit, weitete sich die Anwendung von Stop-and-frisk unter der Regierung seines Nachfolgers im Amt, Michael Bloomberg, dramatisch aus. Die Akten der NYPD belegen mehr als 5 Millionen dieser Kontrollen zwischen den Jahren 2002 und 2013, mit einer Spitze im Jahre 2011 von 686.000 Stopps. Am Ende der Ära Bloomberg war Stop-and-frisk eine der umstrittensten Strategien für den öffentlichen Raum in New York. 2013 befand ein Bundesgericht diese Taktik für verfassungswidrig, ein Gerichtsentscheid, der allerdings später durch eine Berufungsinstanz wieder aufgehoben wurde.

Thirty-Day Limit/30-Tage-Frist

Hotels waren schon oft zur vorübergehenden Wohnung von Arbeitslosen und Teilen der „Working Poor“ geworden. Im Zuge der Immobilienmarktkrise 2008 aber kletterte die Zahl der Langzeit-Bewohner in Hotels in vielen Staaten und Ballungsräumen auf Rekordhöhe. Das Hilfesystem der Notunterkünfte war über seine Grenzen hinaus belastet. Wenigstens wurden einige dieser Hotelaufenthalte von Sozialeinrichtungen und Non-Profit- Organisationen bezuschusst. Im Oktober 2013 brachte Massachusetts jede Nacht im Durchschnitt 2.100 Familien in Hotels unter, von einst 830 im Juli 2009, und zu Lasten zweistelliger Millionenbeträge an Steuergeldern im Jahr. In Phoenix kaufte eine Non-Profit-Organisation sogar zwei Downtown-Motels an, um die Notfallversorgung für mehr als 150 Familien aufrechtzuerhalten.
Zur gleichen Zeit begann eine Handvoll von Städten mit der Einsetzung von 30-Tage-Fristen für Hotelaufenthalte (eine gesetzliche Regelung, die dem wirtschaftlichen Niedergang vorausging, wie durch die „Voices from the Battlefield“ nachgewiesen wurde). Weil die meisten Hotels nicht auf Langzeitgäste eingestellt sind, wirft deren Wachstum berechtigte Bedenken wegen der Sicherheit der Bewohner und des Verdachts auf „Slumlording“ auf, also mit verfallenden Billigimmobilien hohe Profite machen zu wollen. In ihrem Kern geht es dieser 30-Tage-Frist weniger um Sicherheit als um das Verhindern einer Zusammenballung armer Leute innerhalb des Stadtgebiets.
So hat beispielsweise im Juli 2014 der Nobelstadtteil Greenwood Village in Denver eine Verfügung erlassen, die die Aufenthaltsdauer im Hotel auf höchstens 30 Tage festlegt. Hotelbetreiber und Gäste werden bei Überschreitungen mit einem umgehenden Bußgeldbescheid von 499 $ am Tag konfrontiert, letztere zusätzlich mit ihrer Zwangsräumung. Lokale Politiker erläuterten diese Maßnahme zur „Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit“ mit der Begründung, dass wegen des Fehlens bestimmter Einrichtungen (einschließlich Küchen und Waschmaschinen) Langzeitgäste wahrscheinlich zu Kochplatten und ähnlichem Gerät mit einer erhöhten Brandgefahr greifen würden. Behördenvertreter erwähnten auch, dass die Anzahl der Anrufe bei der Polizei aus den vier auf dem Stadtgebiet liegenden Hotels mit Langzeitgästen höher wären – die Hotels lagen wohlgemerkt außerhalb von Wohngebieten. In den Tagen der Vorbereitung des „Greenwood Village’s Law“ meldete The Denver Post, dass Dutzende Familien mit Niedrigeinkommen davon betroffen wären, und viele von ihnen außerstande seien, die Zweimonats-Kaution beim Anmieten einer Wohnung aufzubringen.

Ultrasonic Noise/Ultraschalllärm

Robert Gough, ein Lebensmittelhändler aus Barry in South Wales, hatte die aufsässigen Jugendlichen satt, die sich vor seinem familiengeführten Geschäft versammelten. Ursprünglich hatte er einmal gehofft, die Jugendlichen mit klassischer Musik aus versteckten Lautsprechern vertreiben zu können. Aber 2005 kam Howard Stapleton zu ihm, ein Erfinder und Bastler aus der Umgebung, und fragte, ob er an einem Versuch mit einer brandneuen Technologie Interesse hätte. Es hörte auf den Namen „Mosquito” und war ein kleines Gerät, das extrem unangenehme hochfrequente Töne aussendete, die dank der Tatsache eines zunehmenden menschlichen Hörverlustes im Alter nur von Leuten unter 25 Jahren wahrzunehmen war. Schon nach einigen Tagen erwies sich Mosquito als effektiv und die Teenager wanderten ab, während ältere Einkäufer davon unbeeindruckt blieben und weiter ins Geschäft kamen. Somit war eine neue Waffe gegen das Herumlungern geboren.
In den Jahren darauf hat sich Mosquito über ganz Europa verbreitet und ein ganzes Paket an Gegenreaktionen ausgelöst (bis hin zu Anschuldigungen wegen Menschenrechtsverletzung). Auch in den USA kam es auf Spielplätzen, Tennisanlagen, auf Treppen, Parkplätzen vor Oberschulen und anderen Treffpunkten der Jugendlichen zum Einsatz.
Bis heute ist die Verbreitung von Mosquitos in Washington D.C.s Gallery Place der am häufigsten publizierte (und kontrovers diskutierte) Fall in den USA, ein Einkaufs- und Unterhaltungszentrum, das als Anziehungspunkt für Jugendliche berühmt ist. Das Management des Centers ließ das Gerät neben einem U-Bahn-Eingang, wo es jüngst zu Gewalttätigkeiten gekommen war, im Dauerbetrieb laufen. Die National Youth Rights Association hat umgehend Beschwerde bei der Stadt wegen Diskrimination von Jugendlichen eingelegt, was dann zur freiwilligen Entfernung der Mosquitos geführt hat.
Übersetzung aus dem Englischen: Michael Goj

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